s3net – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.	Geltung und Änderung der AGB
1.1	Die Firma s3net vertreten durch deren Inhaber und Geschäftsführer Jörg Schwerdtfeger (im Folgenden „s3net“) erbringt für Ihre Vertragspartner (Kunden) Leistungen gemäß den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB). Abweichende AGB des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn s3net ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2	Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich einer Änderung durch s3net bis zur vollständigen Abwicklung der Ansprüche aus diesem Kundenverhältnis.
1.3	Erfüllungsort für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflicht, ist der Sitz des Verkäufers.
1.4	Gerichtsstand ist der für den Firmensitz des Verkäufers zuständige Gerichtsort. Der Verkäufer ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Kunden zuständig ist.

2.	Zustandekommen des Vertrags
2.1	Der Vertrag kommt durch schriftliche Niederlegung und Zeichnung beider Vertragsparteien zustande und wird bis auf weiteres auf die im Vertrag vereinbarte Laufzeit geschlossen.
2.2	Vertragliche Vereinbarungen, die per E-Mail abgeschlossen werden, sind gültig, wenn sie beiderseits mittels digitaler Signatur gem. SigG unterzeichnet sind.

3.	Dienstleistungsbeschreibung
3.1	s3net liefert die im Vertrag bezeichneten Dienstleistungen innerhalb des vereinbarten Zeitraums. Darüber hinaus benötigte technische Voraussetzungen, die nicht Bestandteil des Vertrags sind, müssen vom Kunden gewährleistet sein. Die Vertragserfüllung durch s3net erstreckt sich nicht auf Leistungen Dritter. Durch Dienstleistungen Dritter verursachte Leistungsstörungen sind nicht gegenüber s3net geltend zu machen.
3.2	s3net behält sich vor, dem Kunden bei ungewöhnlicher Inanspruchnahme der Dienstleistungen in Bezug auf übertragenes Datentransfervolumen zusätzlich entstehende Kosten in Rechnung zu stellen.
3.3	s3net behält sich vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßig stark belasten.

4.	Angebote und Preise
4.1	Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der vereinbarten Vertragslaufzeit (Ziff. 2) sind ausgeschlossen.
4.2	Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend. Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
4.3	Berücksichtigt s3net Änderungswünsche des Kunden gegenüber den vertraglich vereinbarten Leistungen, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Kunden in Rechnung gestellt.

5.	Zahlungsbedingungen
5.1	Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von s3net nach Erhalt gemäß den im Vertrag vereinbarten Zahlungsmodalitäten zu begleichen. Die gelieferte Ware oder Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von s3net.
5.2	Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist s3net berechtigt, die Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrags einzustellen, den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. s3net behält sich in diesem Falle einen Anspruch auf Schadenersatz vor. Weiterhin behält sich s3net vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, der vierteljährlich im Bundesanzeiger veröffentlicht wird, zu berechnen.
5.3	Unzulässige Skontoabzüge werden nicht anerkannt.

6.	Fertigstellung, Lieferung
6.1	Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Kunde seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterlässt. Das gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen höherer Gewalt sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens von s3net liegen.
6.2	Vom Kunden veranlasste Änderungen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist.

7.	Pflichten des Kunden
7.1	Der Kunde ist verpflichtet, die ihm im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Vertrags mit s3net überlassenen persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Für Schäden, die durch Missbrauch verursacht werden, haftet ausschließlich der Kunde. Erlangt der Kunde Kenntnis einer missbräuchlichen Verwendung seiner Daten, liegt es in seiner Verantwortung, hiervon unverzüglich s3net in Kenntnis zu setzen. Zusätzlich entstehende Kosten werden dem Kunden von s3net aufgegeben.
7.2	Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. s3net haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelter Informationen.

8.	Haftung, Schadenersatzansprüche
8.1	s3net übernimmt die gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistungen. Sollte der Hersteller darüber hinaus eine erweiterte Garantieleistung gewähren, so sind eventuelle Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
8.2	Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware dem Käufer zur Verfügung gestellt hat und dies dem Käufer anzeigt.
8.3	Ist der Kauf für beide Parteien ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen, und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.
8.4	Hat s3net Schäden durch vorsätzlich oder grob fahrlässige Handlungen verursacht, so haftet s3net in Höhe des entstandenen Schadens.
8.5	s3net haftet bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ihrerseits, sofern es sich nicht um höhere Gewalt handelt. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswerts beschränkt.
8.6	Im Falle der Zurverfügungstellung von Speicherplatz auf Internetservern, die außerhalb des Einflussbereichs des Kunden liegen, ist s3net bestrebt, die bei Vertragsabschluss ausgehandelte Dienstleistung mit einer Zuverlässigkeit von 99,9 % anzubieten. Da das Internet ein weltumspannendes Netzwerk mit vielen beteiligten Zwischenstationen und die technische Ausrüstung äußerst komplex ist, können vereinzelte Ausfälle jedoch nie ganz ausgeschlossen werden. Aus diesem Grund übernimmt s3net keine Gewähr.

9.	Datenschutz
9.1	s3net verpflichtet sich, alle ihr überlassenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und der DSGVO zu verwalten.
9.2	s3net behält sich vor, allgemeine kundenbezogene Daten für statistische Auswertungen oder zum Zweck eigener Werbung unter Beachtung von Ziff. 9.1 zu verwenden.

10.	Sonstige Bedingungen
	Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht übertragen.


	Offenbach a. M., im Januar 2002